AGB

Inhaltsverzeichnis

 

1 Geltungsbereich

 

1.1

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend ÄGB¨) des Badehauses ¨ Lavabrum
Luxurium¨Daniel Schulz (nachfolgend Änbieter¨), gelten für den Badebetrieb inkl. Massagen
sowie aller Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter in seinem
Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von
eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes
vereinbart.

1.2

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

1.3

Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2 Badebetrieb

 

Bäder und Duschen

Die Benutzung aller Einrichtungen des Badehauses erfolgt auf eigene Gefahr. Eine Haftung für
Besitz, Leib und Leben schleißen wir grundsätzlich au,s sofern sie nicht durch Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit des zuständigen Personals verursacht wird.

 

Massagen

Unsere Massagen verstehen sich als reines Wellnessangebot und erheben keinen anspruch
auf medizinische Wirksamkeit. Sie diehnen ausschlieslich der Entspannung und des
Wohlbefindens.

 

Leihhandtücher

Wir sind stehts bemüht aussreichend und saubereLeihhandtücherkostenlos bereit zu
halten. Ein Anspruch darauf besteht nicht. Die geliehenen Handtücher müssen bis
spätestens Veranstaltungsende (Markt/Festivalende lt.Veranstalter) zurückgegeben
werden.

 

3 Vertragsschluss

 

3.1

Die im Online-Shop des Anbieters enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden. Bäder und Massagen können online oderdirekt auf
der Veranstaltung gebucht und entweder bei Onlinekauf per Überweisung/ Paypal
Angezahlt/Bezahlt oder bei Buchung vor Ort Bar Bezahlt werden.

 

3.2

Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Anbieters integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren
in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen
hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich
verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren
ab.

 

3.3

Der Anbieter kann das Angebot des Kunden online innerhalb von fünf Tagen, vor Ort direkt
annehmen. indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er dem
Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden
maßgeblich ist, oder indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur
Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der
Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst
eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des
Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages,
welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Anbieter das Angebot
des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des
Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden
ist.

 

3.4

Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen,
einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der
Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne
PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal
angebotenen Zahlungsart, erklärt der Anbieter schon jetzt die Annahme des Angebots des
Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang
abschließt.

 

3.5

Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Anbieters wird der
Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach
Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine
darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Anbieter
erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im
Online-Shop des Anbieters eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website
des Anbieters archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes
Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen
werden.

 

3.6

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Anbieters kann
der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm
dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren
Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit
deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der
Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur-
und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang
abschließt.

 

3.7

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

3.8

Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die
vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei
dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit

der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden
können.

 

4 Widerrufsrecht

 

4.1

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

 

4.2

Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des
Anbieters.

 

5 Preise und Zahlungsbedingungen

 

5.1

Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt es sich
bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen
Produktbeschreibung gesondert angegeben.

5.2

Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Anbieters
mitgeteilt.

 

5.3

Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss
fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

 

6 Liefer- und Versandbedingungen

 

6.1

Bietet der Anbieter den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom
Anbieter angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern
nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der
Bestellabwicklung des Anbieters angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

 

6.2

Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der
Kunde die dem Anbieter hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick
auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam
ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts
durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Anbieters hierzu getroffene
Regelung.

6.3

Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Anbieter die
Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware
grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte
Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf
den Kunden über, sobald der Anbieter die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer

oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt
ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung
beauftragt und der Anbieter dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt
hat.

 

6.4

Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer
Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die
Nichtlieferung nicht vom Anbieter zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein
konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Anbieter wird alle
zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der
Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde
unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

 

6.5

Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

 

7 Eigentumsvorbehalt

Tritt der Anbieter in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

8 Mängelhaftung (Gewährleistung)

 

8.1

Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften
der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von
Waren:

 

8.2

Handelt der Kunde als Unternehmer, hat der Anbieter die Wahl der Art der Nacherfüllung;
beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen; beginnt
die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung
erfolgt.

 

8.3

Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für
Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, für den Fall, dass der Anbieter
den Mangel arglistig verschwiegen hat, für Waren, die entsprechend ihrer üblichen
Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit
verursacht haben, für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Anbieters zur Bereitstellung von
Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen
Elementen.

 

8.4

Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf.
bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.

 

8.5

Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs-
und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten,
gilt die Ware als genehmigt.

 

8.6

Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit
offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Anbieter hiervon
in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf
seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

 

9 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

10 Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik
Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz des Anbieters. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der
Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Anbieters ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus
dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden
können. Der Anbieter ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das
Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

 

11 Alternative Streitbeilegung